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BLC: Aktiv für Lebensmittelchemiker/-innen und Verbraucher

 

Der BLC ist der bundesweite Zusammenschluss der angestellten und beamteten Lebensmittelchemiker/-innen im öffentlichen Dienst. Der Verband besteht seit der deutschen Wiedervereinigung im Jahr 1990 und fungiert zugleich als Dachverband für 11 Landesverbände, von denen die ersten Anfang der 70er Jahre des zwanzigsten Jahrhunderts und der letzte erst vor einem Jahr gegründet worden sind.

Es besteht eine enge Verbindung zum BTB, der Gewerkschaft Technik und Naturwissenschaft im dbb Beamtenbund und Tarifunion. Die Landesverbände sind überwiegend entweder direkte Mitgliedsverbände der dbb-Landesgliederungen oder als Fachgruppen über den BTB organisiert. Der BLC ist  Mitglied in der europäischen Vereinigung EWFC, der EUROPEAN WORKING COMMUNITY for FOOD-INSPECTION and CONSUMER PROTECTION, ein Zusammenschluss verschiedener Berufsgruppen aus mehreren Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Weitere Mitgliedschaften bestehen in der Confédération Européene des Syndicats Indépendants (CESI) mit Sitz in Brüssel, einem Zusammenschluss von unabhängigen europäischen Gewerkschaften und der Arbeitsgemeinschaft höherer Dienst (AhD), in der elf Verbände von Berufsgruppen des höheren Dienstes zusammengeschlossen sind.

Der aktuelle Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden Dr. Detmar Lehmann, Espenau, den stellvertretenden Vorsitzenden Volker Charné, Halle/Saale, Werner Altkofer, Winnenden, und Annette Neuhaus, Detmold, der Schriftführerin Astrid Freund, Dresden, und dem Schatzmeister Bernfried Glück, Sigmaringendorf, der zugleich in Baden-Württemberg das Amt des BTB-Vorsitzenden innehat. Der Vorstand wird von Kollegen und Kolleginnen des erweiterten Vorstands zum Beispiel bei der Öffentlichkeitsarbeit und dem Internetauftritt engagiert unterstützt.

Die frühen Erfahrungen mit dem Vollzug des ersten Lebensmittelgesetzes in Deutschland im Jahr 1879 führten bereits fünfzehn Jahre später zur Schaffung des wissenschaftlichen Berufes "staatlich geprüfter Nahrungsmittelchemiker", heute "staatlich geprüfter Lebensmittelchemiker". Die breit angelegte, interdisziplinäre Ausbildung verbindet in außergewöhnlicher Weise naturwissenschaftliche Kenntnisse mit dem Recht:

  • Kenntnis der Beschaffenheit, Zusammensetzung und Technologie von Lebensmitteln, Futtermitteln, Kosmetika, Bedarfsgegenständen, Tabakerzeugnissen, Trink- und Abwasser sowie Umweltproben
  • Anwendung und Entwicklung von physikalisch-chemischen und mikrobiologischen Untersuchungsmethoden für diese Matrices
  • Mikrobiologie und Hygiene
  • Ernährungslehre
  • Toxikologie
  • Qualitätsmanagement/-sicherung und HACCP
  • Durchführung von Betriebskontrollen und rechtliche Bewertung der Ergebnisse
  • Wissenschaftliche und rechtliche Beurteilung der o.g. Matrices.

Aus der Entwicklung des Berufes und der föderalen Struktur der Bundesrepublik mit allen ihren Vor- und Nachteilen ergeben sich für den Bundesverband fünf zentrale Betätigungsfelder, die im Folgenden kurz beleuchtet werden sollen:

Bundeseinheitliche Durchführung der Lebensmittelkontrolle

Eines der wichtigsten Ziele für den BLC ist die bundeseinheitliche Durchführung der Lebensmittelkontrolle in Deutschland auf einem hohen Niveau. Hier spielt die Allgemeine Verwaltungsvorschrift Rahmen-Überwachung (AVV RÜb) und ihre laufende Fortentwicklung seit dem Jahr 2004 eine zentrale Rolle. Zwei Themen seien herausgegriffen: Die Privatisierung von Teilen der amtlichen Kontrolle bzw. die Beauftragung nicht amtlicher Prüflaboratorien und die Risikoorientierung beim Vollzug von Aufgaben der amtlichen Kontrolle.

Schon frühzeitig und deutlich hat sich der BLC gegen die Privatisierung von amtlichen Kontrollaufgaben ausgesprochen. Die Strategie der EU zur Lebensmittelsicherheit ist eindeutig und einleuchtend: Lebensmittelsicherheit durch Kontrolle der Eigenkontrolle. Es liegt in der Verantwortung der Unternehmen, nach dem Vorsorgeprinzip und systematisch für die Sicherheit von Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen zu sorgen. Dazu gehören unbedingt und in zunehmendem Maße Eigenkontrollen, bei denen private Laboratorien und Sachverständige zweifellos eine wesentliche Rolle spielen. Die Prüfung der Funktionsfähigkeit dieses Systems, die Kontrolle der Kontrolle, muss jedoch staatliche Aufgabe bleiben und kann nicht auf Dritte übertragen werden. Nur in einem eng begrenzten Rahmen, wie er in § 12 der AVV RÜb in der zurzeit geltenden Fassung umschrieben ist, d.h. insbesondere bei nicht ausreichenden Kapazitäten, die auf unvorhersehbare Ereignisse zurückzuführen sind, ist die Übertragung von Untersuchungsaufgaben auf nicht amtliche Prüflaboratorien zu akzeptieren. Amtliche Prüflaboratorien, die zugleich die notwendigen Bewertungen vornehmen, gewährleisten Neutralität und Unabhängigkeit und sprechen damit als Garanten für die Beibehaltung und Weiterentwicklung des vorhandenen Systems als öffentliche Aufgabe.

Das zweite Thema, die Risikoorientierung beim Vollzug von Aufgaben der amtlichen Kontrolle, betrifft sowohl Überwachungsmaßnahmen in Betrieben als auch die Planung, Entnahme und Untersuchung von Proben. Der Bundesverband der Lebensmittelchemiker/- innen im öffentlichen Dienst hat im Jahr 2006 ein Konzept zur risikoorientierten Probenplanung vorgelegt, das sowohl Produkt bezogene wie auch auf den Hersteller/Importeur bezogene Risiko-Aspekte berücksichtigt. Im Gegensatz zu anderen Modellen wurde neben dem Gesundheitsschutz der Schutz vor Täuschung ausdrücklich mit in die Betrachtung einbezogen.

Gemäß der Definition in Artikel 3 der VO (EG) Nr. 178/2002 ist der Begriff "Risiko" vornehmlich den gesundheitlichen Gefahren vorbehalten. Neben dem Schutz für das Leben und die Gesundheit des Menschen stellt jedoch der Täuschungsschutz (Schutz der Verbraucherinteressen einschließlich der lauteren Gepflogenheiten im Lebensmittelhandel) gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 das zweite allgemeine Ziel des Lebensmittelrechts dar. Die Lebensmittelüberwachung ist nach Artikel 3 der VO (EG) Nr. 882/2004 verpflichtet, die amtlichen Kontrollen

  • regelmäßig,
  • auf Risikobasis und
  • mit angemessener Häufigkeit

durchzuführen.
Die geforderte Risikoorientierung steht somit auf einer Stufe mit den beiden anderen Kriterien: Regelmäßigkeit und angemessene Häufigkeit. Diese gelten auch für den Schutz der Verbraucherinteressen, einschließlich lauterer Gepflogenheiten im Lebensmittelhandel. Um dies möglichst effektiv zu wahren gilt es also ebenso, ein "Täuschungsrisiko", d. h. die Wahrscheinlichkeit des Auftretens und die Gewichtigkeit eines Täuschungstatbestandes zu berücksichtigen. Risikoorientierte Probenahmemodelle müssen daher den gesamten Aufgabenbereich der amtlichen Lebensmittelüberwachung widerspiegeln und sowohl dem Gesundheitsschutz als auch dem Täuschungsschutz planmäßig und in jeweils angemessenem Umfang Rechnung tragen.

Interdisziplinärer Ansatz

Ein großes Anliegen des BLC - nicht nur im Rahmen der Probenplanung - ist die Vernetzung aller für Betriebskontrolle, Probenahme, Untersuchung, Beurteilung und die daraus resultierenden Maßnahmen verantwortlichen Dienststellen und Personen. Alle Beteiligten sind Mitglieder des Systems "amtliche Lebensmittelkontrolle" und bringen ihre spezifischen Kenntnisse und Erfahrungen ein, um im Sinne der Verbraucher und der redlich handelnden Wirtschaftsbeteiligten auf effiziente Weise ein möglichst hohes Maß an gesundheitlicher Sicherheit und Schutz vor Täuschung beim Ge- und Verbrauch von Lebensmitteln, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen zu erreichen.
Für die zielorientierte und sachgerechte Durchführung der amtlichen Lebens-mittelkontrolle ist eine multidisziplinäre Zusammensetzung des Kontrollpersonals erforderlich. Dabei ist nach Auffassung des BLC - deutlich mehr als bisher - die Einbindung von staatlich geprüften Lebensmittelchemiker/-innen auf allen Ebenen des Verwaltungsvollzugs, insbesondere auch in der Lebensmittelüberwachung vor Ort, unerlässlich. Dies entspricht auch der Intention des Artikels 6 der europäischen KontrollVO (EG) Nr. 882/2004, wonach vom Kontrollpersonal die Befähigung zu einer multidisziplinären Zusammenarbeit gefordert ist.

Das gilt umso mehr, als die amtliche Lebensmittelkontrolle in Deutschland die Einhaltung des Lebensmittelrechts überwacht, das nicht nur Lebensmittel aller Art sondern auch kosmetische Mittel, die verschiedensten Bedarfsgegenstände sowie Tabakerzeugnisse umfasst. Die allgemeine Verwaltungsvorschrift AVVRÜb (§ 3) verlangt daher von den zuständigen Behörden, dass fachlich ausgebildete Personen in den jeweiligen Fachbereichen in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen und eingesetzt werden, um die notwendigen Betriebsüberprüfungen und die sachgerechte Entnahme, Untersuchung und Beurteilung von Proben zu gewährleisten. Ohne die Einbeziehung des lebensmittelchemischen Sachverstandes kann das Aufgabengebiet nicht umfassend abgedeckt werden. Dies gilt nicht nur dann, wenn es um Sicherheitsbewertungen für kosmetische Mittel und Konformitätserklärungen für Bedarfsgegenstände mit Lebensmittelkontakt geht. Zahllose Beanstandungen und Schnellwarnungen der letzten Monate, z.B. bei Nahrungsergänzungsmitteln, Spielzeug und Bedarfs-gegenständen mit Lebensmittelkontakt sprechen eine deutliche Sprache. Zudem wird durch interdisziplinären Austausch vernetztes Denken im Sinne einer ganzheitlichen Betrachtung ("vom Acker bis zum Teller") gefördert. Eine multidisziplinäre Besetzung der Dienststellen kann auch die Kommunikation zwischen Vollzugsdienststellen und Untersuchungseinrichtungen sowie zwischen den verschiedenen Vollzugsebenen verbessern. Es sollte dabei selbstverständlich/unstrittig sein, dass Lebensmittelchemiker/-innen im Vollzug der amtlichen Lebensmittelkontrolle gemäß ihrer wissenschaftlichen Ausbildung entsprechend eingesetzt und ihre Stellen entsprechend bewertet werden.

Weiterentwicklung des Lebensmittelrechts

Der Berufsverband verfolgt aufmerksam die Entwicklung des Lebensmittelrechts. Im Rahmen von Änderungen bei Gesetzen und Verordnungen nimmt der BLC mit seinen Landesverbänden die Möglichkeit wahr, sich im Interesse der Verbraucher, seiner Mitglieder und seiner Berufskolleg/-innen gegenüber Bundes- und Länderministerien einzubringen. Bei der Neufassung des Lebensmittelgesetzes als Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) hat sich der BLC zum Beispiel erfolgreich dafür eingesetzt, dass Stoffe, die nicht als charakteristische Lebensmittelzutat anzusehen sind, weiterhin nicht ohne Zulassung als Lebensmittel oder in Lebensmitteln verwendet werden dürfen (Verbotsprinzip mit Erlaubnisvorbehalt, §2 Abs. 3 LFGB). Unterschiedliche Auffassungen darüber, welche Stoffe als charakteristisch für Lebensmittel anzusehen sind, erschweren allerdings den Vollzug und führen dazu, dass der Markt in zunehmendem Maße mit dubiosen und manchmal sogar gefährlichen Zutaten in Lebensmitteln und insbesondere in Nahrungsergänzungsmitteln überschwemmt wird. Hierzu wurden und werden von Seiten des BLC ergänzende Maßnahmen des Gesetzgebers angemahnt und dringend eingefordert. Darüber hinaus werden auf fachlicher Ebene notwendige Grundlagen erarbeitet und Erkenntnisse beigesteuert.

Aus- und Fortbildung

Besonderes Anliegen des BLC ist der Erhalt und Ausbau des hohen Qualifikationsniveaus der staatlich geprüften Lebensmittelchemiker in der amtlichen Lebensmittelkontrolle. Dazu fordert und unterstützt der BLC die laufende Anpassung der bestehenden bundesweiten Muster-Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Gesundheitsministerkonferenz an die Erfordernisse einer zeitgemäßen und sowohl effizienten wie effektiven Lebensmittelkontrolle sowie deren möglichst einheitliche Umsetzung in den Bundesländern. Für das praktische Jahr, das insbesondere für die Tätigkeit im öffentlichen Dienst erforderlich ist, wird eine ausreichende Zahl von Praktikumsplätzen gefordert. Dazu gehört, dass die Praktikantenvergütung bundeseinheitlich auf ein auskömmliches Maß angeglichen wird. Hier wie auch bei der zurzeit noch freiwilligen Zertifizierung der Fortbildung von Lebensmittelchemiker/-innen arbeitet der BLC intensiv mit der Lebensmittelchemischen Gesellschaft (LChG) zusammen, einer Fachgruppe der Gesellschaft Deutscher Chemiker (GDCh). Während die Lebensmittelchemische Gesellschaft sowohl Lebensmittelchemiker/-innen der Wirtschaft wie des öffentlichen Dienstes vertritt und stärker wissenschaftlich orientiert ist, widmet sich der BLC vorrangig berufsständischen Fragen der Kolleginnen und Kollegen im öffentlichen Dienst, die hauptsächlich auf allen Stufen der amtlichen Lebensmittelkontrolle tätig sind.

Einmal jährlich veranstaltet der Verband zusammen mit dem Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde (BLL) in Königswinter ein lebensmittelrechtliches Seminar für Lebensmittelchemiker/-innen, die in der amtlichen Lebensmittelkontrolle tätig sind. Dabei werden verschiedene aktuelle Themen vorgestellt und intensiv diskutiert. Der zweite Tag widmet sich traditionell und vertiefend einem besonderen Problem aus der Arbeit der Lebensmittelüberwachung. Für das Jahr 2009 steht die Überwachung von Novel Food und von Internetangeboten im Fokus. Gemeinsam mit dem Institut für Lebensmittelchemie der Technischen Universität in Dresden organisiert der BLC darüber hinaus in unregelmäßigen Abständen wissenschaftliche Seminare.

Kommunikation und Information

Der BLC sucht und pflegt nicht nur Kontakt und Gedankenaustausch mit öffentlichen Institutionen, Parteien und den Verbänden der anderen Berufsgruppen in der Lebensmittelüberwachung, sondern auch mit Verbänden der Verbraucher und der Wirtschaft. Im Gespräch sowohl mit dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) als auch mit dem BLL war zuletzt das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) ein wichtiges Thema.
Der BLC begrüßt grundsätzlich, dass die Möglichkeiten zur Information der Verbraucher verbessert werden und befürwortet mehr freiwillige und aktive Informationen durch die zuständigen Behörden. Er sieht den Service-Gedanken im Verhältnis von Behörden und Bürgern gestärkt. Wesentliche Einspareffekte durch das "Wegfallen der Bearbeitung aufwändiger Verbraucheranfragen" werden allerdings nicht erwartet. Im Gegenteil: aufgrund des aufwändigen Verfahrens entsteht, je nach Art der Anfrage und Zahl der zu beteiligenden Unternehmen, eine immense Mehrarbeit für die Behörden - Kapazitäten, die den eigentlichen Kontrollaufgaben entzogen werden. Erste, zum Teil drastische Erfahrungen liegen dazu vor.
Mit Blick darauf fordert der BLC eine bundesweit abgestimmte Vorgehensweise sowie eine sorgfältige Evaluierung des Gesetzes. Besonderen Wert legt der Verband darauf, dass Ergebnisse noch nicht abgeschlossener Untersuchungen nicht Gegenstand der bereitzustellenden Informationen sein dürfen und vor allem, dass die Aufbereitung und Interpretation von Daten nur in Abstimmung mit Denjenigen erfolgen darf, die die Daten erstellt haben. Dies gilt insbesondere für Untersuchungsdaten der amtlichen Untersuchungseinrichtungen.

Eine wichtige Plattform für Informationen über und vom Bundesverband der Lebensmittelchemiker/-innen im öffentlichen Dienst stellt die Homepage des Verbandes dar: www.lebensmittel.org. Stellensuchende Kollegen und Kolleginnen finden dort mit der "Stellenbörse" aktuelle Stellenausschreibungen aller Art. Zudem werden Stellungnahmen zu allgemeinen wie zu aktuellen Fragen und Themen veröffentlicht. Über das Internet werden zudem kurzfristig Informationen zu Fortbildungsveranstaltungen verbreitet, die der BLC zum Teil selbst organisiert.


Annette Neuhaus
Stellvertretende Vorsitzende des Bundesverbandes der Lebensmittelchemiker/-innen im öffentlichen Dienst e.V.
Arminiusweg 23, 32760 Detmold
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Rundschau für Fleischhygiene und Lebensmittelüberwachung RFL, Heft 12/2009

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